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| LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 10 R 459/07 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.05.2010 - L 10 R 459/07 (https://dejure.org/2010,121187)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - L 10 R 459/07 (https://dejure.org/2010,121187)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 23/95
Hinweispflicht über frühest möglichen Rentenbeginn beim Antrag auf …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 10 R 459/07
Die Klägerin beruft sich vielmehr unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG darauf, dass auch dann, wenn ein Beratungsbegehren nicht vorliegt, der Versicherungsträger gehalten ist, den Versicherten bei Vorliegen eines konkreten Anlasses auf die klar zutage tretenden Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, die sich offensichtlich als zweckmäßig aufdrängen und die von jedem verständigen Versicherten mutmaßlich genutzt würden (vgl. BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 23/95 - SozR 3-2600 § 115 Nr. 1). - BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 19/92
Rentenversicherungsträger - Informationspflicht
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 10 R 459/07
Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch ist auf die Vornahme einer ihrer Art nach rechtlich zugelassenen Amtshandlung zur Herbeiführung derjenigen Rechtsfolgen gerichtet, die eingetreten wären, wenn sich der Leistungsträger rechtmäßig verhalten hätte (BSG, Urteil vom 16. Dezember 1993 - 13 RJ 19/92 - SozR 3-1200 § 14 Nr. 12). - BSG, 15.05.1984 - 12 RK 32/83
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 10 R 459/07
Ergibt sich im Einzelfall auch außerhalb eines solchen engen Sachzusammenhangs ohne aufwendiges Aktenstudium - sozusagen auf den ersten Blick - eine bisher nicht wahrgenommene rechtliche Gestaltungsmöglichkeit, dann ist das ebenfalls ein "konkreter Anlass" tätig zu werden (vgl. BSG, Urteil vom 15. Mai 1984 - 12 RK 32/83 - HV-Info 1984, Nr. 20, 4 bis 8).